Erwin Hameseder, der Vorsitzende der Wehrdienstkommission, kann sich nun doch eine Volksbefragung über eine Verlängerung der Wehrpflicht vorstellen – nämlich dann, wenn die Verhandlungen in der Regierung scheitern.
„Das Ergebnis ist bisher im höchsten Ausmaß enttäuschend“, meint er zur „Presse“ (Dienstag-Ausgabe) über die früheren Koalitionsgespräche. Kompromissvarianten lehnten ab: „Aus Expertensicht ist das nicht akzeptabel.“
Die Wehrdienstkommission hatte Mitte Jänner ihren Bericht vorgelegt und sich – wie damals erwartet – dafür ausdrücklich, den Präsenzdienst zu verlängern und wieder verpflichtende Milizübungen einzuführen.
„Acht plus zwei“-Modell bevorzugt
Konkret plädierte die Kommission für eine Ausweitung auf acht Monate Grundwehrdienst und zwei Monate bestätigende Milizübungen, anstelle des derzeit sechsmonatigen Präsenzdienstes. Analog soll auch der Zivildienst ausgeweitet werden – und zwar auf zwölf Monate.
Während die ÖVP eine Verlängerung befürwortet, geben sich SPÖ und NEOS bisher eher Verhalten. „Eine gewisse Hoffnung habe ich noch“, sagte Hameseder, auch Generalanwalt des österreichischen Raiffeisenverbandes. Es bedarf aufgrund des „massiven Zeitdrucks“ aber einer raschen Entscheidung.
Im Februar hatte er eine Volksbefragung, die Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) ins Spiel gebracht hatte, noch abgelehnt und damals vor einer Verzögerungstaktik gewarnt. Sollte die Koalition zu keiner Einigung gelangen, dann könnte laut Hameseder eine Befragung aber sehr wohl sinnvoll sein.
