Von Tanner genehmigte US-Überflüge über Österreich hätten laut Neutralitätsrecht untersagt werden müssen – USA

In der vergangenen Woche gab Österreich bekannt, dass man einige US-Überflüge mit direktem Bezug zum Krieg im Iran untersagt hatte. Dies sei, wenn es keine Ausnahmen durch UN- oder EU-Mandat gibt, mit Österreichs Neutralität schlichtweg nicht vereinbar – immerhin sind die USA Kriegspartei. Daran ändert auch die nunmehr geltende Waffenruhe nichts. Allerdings querten auch in der Vorwoche US-Luftstreitkräfte das neutrale Österreich – mit Genehmigung des Verteidigungsministeriums. Wie kann das sein?