Die US-Armee verließ am Montag mit Dutzenden Lastwagen mit Schützenpanzern und Fertigbauteilen die Basis Kasrak in der nordöstlichen Provinz Hasaka in Richtung Irak, wie Insider der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Kasrak ist bereits das dritte Lager binnen zwei Wochen, aus dem sich die US-Armee zurückzieht.
Zuvor hatte sie Mitte Februar Schadadi im Nordosten und al-Tanf im Südosten Syriens verlassen. Die Stützpunkte wurden für Einsätze der US-geführten Anti-IS-Koalition genutzt und wurden an die syrische Armee übergeben. Nach Angaben sowohl aus syrischen Regierungskreisen als auch von kurdischen Kräften sollen die US-Streitkräfte ihren vollständigen Abzug aus Syrien sehr bald abschließen. Dann, so syrische Regierungskreise, soll es „keine militärische Präsenz“ der USA mehr geben.
Armee erhielt Region von kurdischen Kräften
Ursprünglich hatten die USA etwa 2.000 Soldaten im Land stationiert, die Zahl jedoch bereits schrittweise reduziert. Derzeit befinden sich noch rund 1.000 US-Soldaten in Syrien. Hintergrund ist unter anderem, dass die mit den USA verbündete neue Führung in Damaskus ihre Kontrolle in der Region festigt: Regierungstruppen hatten im Jänner weite Teile des Nordostens von den kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) übernommen.
Die USA sind seit Jahren Teil der internationalen Koalition gegen den IS. Syrien trat der Allianz im November bei, nachdem Scharaa US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus besucht hatte. Scharaa, früher Kommandeur der Al-Nusra-Front, der 2016 als Al-Kaida-Ableger entstand, hatte im Dezember 2024 mit der islamistischen Rebellenallianz HTS den langjährigen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gestürzt. Die kurdisch dominierten SDF hatten wiederum den IS mit Unterstützung der USA aus weiten Teilen Syriens vertrieben und fühlten sich danach vom Westen im Stich gelassen.
Generalamnestie angeordnet
Scharaa unternahm vorige Woche einen bemerkenswerten Schritt zur Aussöhnung im Land. Er ordnete per Dekret eine Generalamnestie für Inhaftierte an. Nach Angaben des Präsidialamts umfasste das Dekret vor allem Strafminderungen. Lebenslange Freiheitsstrafen wurden in zeitlich befristete Haftstrafen von 20 Jahren umgewandelt. Unheilbar kranke und über 70-jährige Inhaftierte sollten von ihrer Haftstrafe gänzlich befreit werden.
Ausgenommen seien jedoch ausdrücklich Straftaten, die schwere Menschenrechtsverletzungen gegen das syrische Volk darstellen, hieß es weiter. Auch schwere Verbrechen und schwere Missbräuche bilden eine Ausnahme.
Oft wahllose Haftungen und Folgen
Das Justizministerium erklärte, damit sollten Menschen, die wegen gewöhnlicher Straftaten oder Delikten, die als resozialisierungswürdig gelten, verurteilt wurden, eine neue Chance erhalten. Ziel sei es, ihre Rückkehr in die Gesellschaft zu erleichtern. Gleichzeitig soll die Maßnahme helfen, überfüllte Gefängnisse zu entlasten.
Unter der Assad-Herrschaft kam es in Syrien zu massenhaften und oft wahllosen Verhaftungen. Menschenrechtsorganisationen dokumentierten systematische Folter, schwere Misshandlungen und unmenschliche Haftbedingungen in Gefängnissen und Geheimdienstzentren. Zahlreiche Häftlinge starben Berichte infolge von Folter, Hunger, Krankheiten oder fehlender medizinischer Versorgung.
Lager al-Hol geschlossen
Scharaa ließ außerdem am Wochenende das berüchtigte Lager al-Hol im Nordosten Syriens, in dem hauptsächlich Familien von IS-Terroristen eingeschlossen waren, schließen. Zuvor waren alle verbliebenen Insassen verlegt worden. „Die syrischen und nicht syrischen Familien wurden umgesiedelt“, teilte der zuständige Beamte Fadi al-Kassem am Sonntag mit.
Al-Hol war zuvor das größte Lager für Familien von IS-Mitgliedern in der Region. Zuletzt leben dort etwa 24.000 Menschen, hauptsächlich Frauen und Kinder. Zu den Insassen zählen etwa 15.000 Syrer, mehrere tausend Iraker und mehr als 6.000 Ausländer aus rund 40 anderen Ländern.
Das Lager war von kurdischen Milizionären eingerichtet worden, die sich im Jänner zurückzogen. Die syrische Regierung führte daraufhin die Kontrolle über das Lager. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien konnten im Zuge der Übernahme des Lagers Tausende Menschen fliehen.
Die Beobachtungsstelle verfolgt das Geschehen in Syrien über ein Netz von Informanten. Ihre Angaben gelten in der Regel als zuverlässig, sind aber nicht unabhängig überprüfbar. Auch nach UNO-Angaben wurde in den vergangenen Wochen ein deutlicher Rückgang der Bewohnerzahlen im Lager festgestellt.
Al-Hol galt seit Jahren als hochriskant und durch seine Isolation als Nährboden für die Ideologie des IS. Die Miliz soll weiterhin starken Einfluss auf die Bewohner ausüben.
IS kündigt „neue Phase“ an
Scharaas Maßnahmen zielen darauf ab, dem IS seine Grundlagen in Syrien zu entziehen. Dieser wird brutal reagieren und verkündete eine „neue Phase“ mit Anschlägen auf die syrische Führung. Im Onlinesprachrohr des IS, Dabik, bezeichnete ein IS-Sprecher am Samstag Scharaa als „Wachhund“ der globalen Koalition und drohte ihm ein ähnliches Schicksal wie seinem Vorgänger Assad an.
Auf IS-nahen Kanälen in sozialen Netzwerken wurde zuletzt zu weiteren Angriffen mit Motorrädern und Schusswaffen aufgerufen. Seit dem Sturz Assads hat der IS bereits sechs Anschläge auf Ziele der neuen Regierung verübt. Einem UNO-Bericht zur Terrorismusbekämpfung von vergangener Woche zufolge wurden außerdem fünf Attentatsversuche des IS auf Scharaa und zwei hochrangige Minister vereitelt.
