Wenige Monate vor der turnusmäßig anstehenden Bestellung des ORF-Generaldirektors plant der Stiftungsrat, sich selbst eine neue Geschäftsordnung zu geben. Eine Arbeitsgruppe von Stiftungsräten, die entsprechende Vorschläge ausarbeitete, hat heute getagt, wie „Kurier“ und „Standard“ berichteten.
Die neue Geschäftsordnung soll den Berichten unter anderem dem Vorsitzenden die Möglichkeit geben, Ordnungsrufe zu erteilen und Sitzungsunterbrechungen durchzuführen. Darüber hinaus sind Redezeitbeschränkungen sowie eine beschränkte Liste an Rednerinnen und Rednern je Thema vorgesehen.
Lederer: Diskussionsbedarf in ein, zwei Punkten
Inhaltlich konnte er nichts zu den einzelnen Punkten sagen, so Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer (SPÖ) nach der Sitzung gegenüber ORF.at. Aber der „heute erarbeitete Vorschlag der Arbeitsgruppe“ werde in die nächste Stiftungsratssitzung eingebracht. In „ein oder zwei Punkte gibt es noch Diskussionsbedarf“, so Lederer.
Lederer betonte, dass es nach vielen Jahren „Zeit für eine neue Geschäftsordnung“ geworden sei. Er orientiere sich dabei „grundlegend an ARD, ZDF oder BBC. Internationale Regeln, die in den Stiftungsratssitzungen für mehr Effizienz, Klarheit und Transparenz für alle Stiftungsratsmitglieder sorgen können“, so Lederer weiter.
Beschluss Mitte März geplant
Die neue Geschäftsordnung soll im Plenum des Stiftungsrats Mitte der nächsten Monate besprochen und auch beschlossen werden.
FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler hatte zuletzt gemeinsam mit FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker im FPÖ-TV über Redezeitbeschränkungen im ORF-Stiftungsrat und über ein Abgehen von Wortprotokollen zu Beschlussprotokollen geklagt. Lederer hatte allerdings klargestellt, Wortmeldungen würden auf Wunsch weiterhin protokolliert werden.
