Israel hat Medienberichten von gestern zufolge im Schatten des Iran-Kriegs die Entstehung von 34 Siedlungen im besetzten Westjordanland gebilligt. Es geht um den Bau neuer Siedlungen sowie die Legalisierung von bisher illegalen Siedlungs-Außenposten, berichtete die „Times of Israel“. Israels Sicherheitskabinett habe dies bereits vor zwei Wochen beschlossen, hieß es in dem Bericht. Die Siedlungen verstoßen gegen internationales Recht.
Die israelische Nachrichtenseite „ynet“ berichtete unter Berufung auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Beamte, dass die Genehmigung der neuen Siedlungen während des Iran-Kriegs auf Wunsch der USA geheim gehalten worden sei. Demnach soll Israels Generalstabschef Ejal Samir angesichts des Soldatenmangels der israelischen Armee vor dem Schritt gewarnt haben, der noch mehr israelische Sicherheitskräfte nötig mache.
Peace Now: Gefahr für Sicherheit Israels
Die israelische Organisation Peace Now sagte, die Schaffung von Siedlungen gefährde die Sicherheit Israels und belaste die israelischen Streitkräfte. Dabei untergrabe sie einen dauerhaften Frieden. Heftige Kritik kam auch von der Palästinensischen Autonomiebehörde, die Teile des Westjordanlands verwaltet.
Medien: Die Regierung hat mehr als 100 Siedlungen genehmigt
Berichte erhöhen sich die Gesamtzahl der unter Israels rechtsreligiöser Führung neu errichteten Siedlungen bzw. im Nachhinein legalisierten Außenposten auf mehr als 100.
Israel unterscheidet zwischen Siedlungen, die mit Genehmigung der Regierung entstanden sind, und Außenposten, die mitunter per Gesetz rückwirkend legalisiert werden. Aus internationaler Sicht sind dagegen alle Siedlungen illegal.
